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Brandenburg
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Eheversorgungsausgleich

Ziel des Eheversorgungsausgleiches ist es, die während der Ehezeit erworbenen Versorgungsanrechte (z. B. in der gesetzlichen Rentenversicherung, Beamtenversorgung...) – unter Außerachtlassung ihrer formalen Zuordnung – auf beide Ehegatten gleichmäßig zu verteilen.

Der Ehegatte mit den höheren Versorgungsanrechten ist demnach ausgleichspflichtig und der Ehegatte mit den geringeren Versorgungsanrechten ist ausgleichsberechtigt. Dem ausgleichsberechtigten Ehegatten steht die Hälfte des Wertunterschiedes zwischen seinen eignen Versorgungsanrechten und denen des ausgleichspflichtigen Ehegatten zu.

Auf Antrag des Mitgliedes beantwortet der Kommunale Versorgungsverband Brandenburg das Auskunftsersuchen des Familiengerichtes und teilt die Höhe der während der Ehezeit des Beamten erworbenen Versorgungsanwartschaft bzw. die Höhe des erworbenen Versorgungsanspruches mit.

Der Wert der Versorgungsanrechte, der Wertunterschied und der Ausgleichsanspruch werden durch eine Monatsrente ausgedrückt. Der Versorgungsausgleich wirkt sich in der Regel allerdings erst aus, wenn es bei den geschiedenen Ehegatten zu einer Rentenleistung kommt.

Die Leistungen, welche das Mitglied im Rahmen des nach Ehescheidungen stattfindenden Versorgungsausgleiches gemäß zu erbringen hat, werden nach § 27 der Satzung des Kommunalen Versorgungsverbandes Brandenburg – Versorgungskasse – von der Versorgungskasse übernommen.

Zu einer Erstattung an den Rentenversicherungsträger kommt es dann, wenn der Beamte der Ausgleichspflichtige ist und dem Ausgleichsberechtigten eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung gewährt wird. Im Gegenzug erfolgt dann in der Regel die Kürzung der Versorgungsbezüge des Beamten gemäß § 81 BbgBeamtVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 2013, zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 5. Dezember 2013.

Eines Antrages durch das Mitglied bedarf es diesbezüglich nicht.

Nähere Informationen zum Eheversorgungsausgleich können Sie dem Merkblatt (PDF, 41 KB)entnehmen.

 
 

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